§ 1. Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen

Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des unter kulturbeutel-duisburg.de bereitgestellten Onlinedienstes durch den Kultursprung e.V., Duisburg im folgenden kurz ANBIETER genannt.

§ 2. Angebotene Dienstleistung

Der ANBIETER stellt einen Dienst zur Verfügung, der es Duisburger KünstlerInnen und Kulturschaffenden, im folgenden kurz NUTZER erlaubt, ein Kurzprofil zur eigenen künstlerischen Position, Nachrichten zu eigenen künstlerischen Tätigkeit (Webblog) und Terminhinweise zu eigenen künstlerischen Projekten (Kalender) zu veröffentlichen.

§ 3. Persönliche Daten der Nutzer

Der NUTZER versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der NUTZER erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten beim ANBIETER registriert und elektronisch gespeichtert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der NUTZER stimmt diesem ausdrücklich zu. Jeder NUTZER ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der NUTZER ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.

§ 4. Kommerzielle Nutzung

Die bein ANBIETER gehosteten Blogs dürfen ohne vorherige Absprache mit dem ANBIETER nicht kommerziell genutzt werden. Dazu gehört auch das Beschalten mit Werbebannern und/oder sogenannten Partner-Programmen.

§ 5. Pflichten der Nutzer

Die NUTZER sind für alle auf ihrem Weblog veröffentlichten Inhalte selber verantwortlich. Der ANBIETER kontrolliert die eingestellten Inhalte aufgrund ihrer Masse nicht.

Die NUTZER verpflichten sich im Einzelnen:

• bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen;
• das Anbieten und Verlinken von Inhalten zu unterlassen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder nach allgemeinen Anschauungen und letztinstanzlich der Entscheidung des ANBIETERS als rassistisch, sexistisch, antisemitisch, homophob, behindertenfeindlich, rechtsradikal oder sonstwie verwerflich anzusehen sind;
• keine Dateien zur Verfügung zu stellen, die einen Virus enthalten;
• keine Kettenbriefe oder sog. Spam-E-Mails zu versenden.

§ 6. Beendigung der Mitgliedschaft

Der ANBIETER ist berechtigt, den Account eines NUTZERs ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren sowie Texte und Bildmaterial zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der obigen Verpflichtungen.

§ 7. Haftungsbeschränkungen

• Der ANBIETER übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung seiner Plattform für Interessenten, Nutzer oder Dritte entstehen.
• Der ANBIETER übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionalität der Blog-Plattform sowie für die Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit oder Genauigkeit der dort veröffentlichten Informationen. Dies gilt insbesondere für Informationen, die durch die Nutzer der Plattform verbreitet werden.
• Der ANBIETER haftet nicht für den Datenverlust von NUTZERn oder für die unbefugte Kenntniserlangung persönlicher Daten der NUTZER durch Dritte (z.B. Hacker).
• Der ANBIETER haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die NUTZER selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden;
• Der ANBIETER haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der NUTZER. Sie werden vom ANBIETER weder bestätigt und verantwortet, noch stellen sie die Meinung des ANBIETERS dar. Zu den Inhalten zählen auch externe Links, die von NUTZERn des Dienstes gesetzt werden.
• Der ANBIETER übernimmt keine Haftung für Funktionsstörungen durch höhere Gewalt, Betriebsstörung oder sonstige Beeinträchtigungen. Das gilt auch dann, wenn der Betrieb eingestellt werden muss.

§ 8. Kenntnisnahme von Daten durch Dritte im Internet

Der NUTZER nimmt in Kauf, dass bei einer Übertragung von Daten innerhalb des Internets die Möglichkeit besteht, ohne Berechtigung Kenntnis von diesen Daten zu erlangen.

§ 9. Freistellung

Alle NUTZER verpflichten sich, den ANBIETER von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für NUTZER, wegen der Verletzung von immateriellen Gütern oder sonstigen Rechten ergeben. Die dem Service bzw. seinen MitarbeiterInnen und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten trägt der NUTZER.

§ 10. Kommunikation

Mitteilungen des ANBIETERs an registrierte NUTZER erfolgen per E-Mail. Der NUTZER erklärt sich einverstanden, dass er vom ANBIETER über neue Angebote innerhalb der Plattform informiert werden kann. Mitteilungen von NUTZERN oder Interessierten an den ANBIETER müssen per E-Mail an die entsprechenden Adressen oder per Post erfolgen.

§ 11. Änderung der Nutzungsbedingungen

Der ANBIETER ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Eine Änderung wird durch Versendung einer E-Mail an die registrierten NUTZER bekannt gegeben. Die Änderungen treten in Kraft, wenn der NUTZER diesen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen per E-Mail oder schriftlich widerspricht. Falls ein NUTZER die Änderungen nicht akzeptiert, endet die Mitgliedschaft automatisch innerhalb von 5 Werktagen.

§ 12. Sicherung von Daten

Die von den NUTZERn in ihrem Account abgelegten Daten werden regelmäßig vom ANBIETER gesichert. Sollte dennoch ein Datenverlust erfolgen, so ist der ANBIETER bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wiederherzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

§ 13. Verfügbarkeit der Plattform

Der ANBIETER bemüht sich um durchgehende Verfügbarkeit der Server, Inhalte und gespeicherten Nachrichten. Dies kann aber nicht garantiert werden; ebenso können keine zeitlichen Angaben zu bestimmten Verfügbarkeiten gemacht werden. Sollten Wartungsarbeiten absehbar sein, die den Service des ANBIETERs erheblich stören, werden die registrierten NUTZER vorab informiert.

§ 14. Urheberrechte

Der NUTZER erklärt, dass er über die Rechte aller von ihm auf der Plattform platzierten Inhalte (Texte, Bilder, Dateien etc.) verfügt. Diese Rechte verbleiben beim NUTZER.

§ 15. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist Duisburg.